wachovsky - 1. Okt, 19:39

Ihr habt ein eigenartiges politisches System

Ihr habt eh ein etwas eigenartiges Politsystem. Einmal alle vier Jahre die Leithammel wählen und ansonsten den Mund halten - sowas würden wir uns in der Schweiz nie bieten lassen. Also bei uns läuft das so: wir wählen alle vier Jahre unsere Leithammel ins Parlament. Die machen dann so Gesetz wie zum Beispiel Hartz IV. Dann gibt es zwei Möglichkeiten: Entweder das Gesetz muss verfassungsmässig zwingend durch eine Volksabstimmung oder du kannst ein Referendum gegen ein solches Gesetz ergreifen. Dazu benötigst du 50'000 Unterschriften was machbar ist. Damit ist bei uns alles dadurch ein wenig langsamer, aber was soll's. Eine Abstimmungsprozess dauert bis zu einem halben Jahr und da kannst du fast nicht anders als dich mit dem Thema zu befassen (ich spreche hier von den etws cleveren Zeitgenossen). So haben wir per Volksbefragung vor zwei Wochen Ja gesagt, dass auch polnische und andere Neumitglieder der EU ohne grosse Formalitäten bei uns arbeiten dürfen.

Wir haben für unser Dorf (Arlesheim bei Basel, 8000 Einwohner, die meisten mit relativ Kohle, Sozialhilfeempfänger kriegen bei uns 2'000 Euro plus im Monat)) ein Weblog angelegt. Da wird Basisdemokratie betrieben. Wenn es jemanden interessiert: http://arlesheimreloaded.twoday.net/. Gäste sind immer willkommen.
Wachovsky

viator - 8. Okt, 13:16

Plebiszit

Das schweizer System ist sicher gut, aber in Deutschland einfach nicht machbar denke ich.

Zur kurzen Aufklärung: Wir haben auch in Deutschland Volksentscheide, jedoch nur auf der Ebene der Bundesländer, nicht auf Bundesebene. Bloß wird ziemlich selten Gebrauch davon gemacht. Vielleicht sind wir in Deutschland einfach noch nicht so reif für eine wirkliche Volksdemokratie?

Ein weiteres Problem auf Bundesebene sind sicherlich die Kosten. Ein auf Bundesebene durchgeführter Volskentscheid in Deutschland würde um ein Vielfaches an Mehrkosten verschlingen, als in der Schweiz. Und das bei unseren leeren Staatskassen...

Es gibt dazu einen interessanten Artikel auf 3sat.online.

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